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UN-Menschenrechtler: Gesundheitszustand von Julian Assange lebensbedrohlich


Die Gesundheit des inhaftierten Wikileaks-Gründers Julian Assange verschlechtert sich stetig, sagt UN-Menschenrechtler Nils Melzer.

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UN-Menschenrechtler: gesundheitszustand von julian assange lebensbedrohlich

(Bild: Londisland/Shutterstock.com)

01.11.2019 17:48 Uhr von Oliver Bünte

Das Leben von Wikileaks-Gründer Julian Assange ist nach Ansicht eines UN-Sonderberichterstatters in Gefahr. Der inhaftierte Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks habe schon im Mai typische Anzeichen von "psychologischer Folter" gezeigt, aber die britischen Behörden kümmerten sich nicht darum, schrieb der Sonderberichterstatter zum Thema Folter, Nils Melzer, am Freitag in Genf. Seit der Inhaftierung von Assange habe sich dessen Gesundheit stetig verschlechtert, sein Leben sei jetzt in Gefahr. "Trotz der medizinischen Dringlichkeit meiner Beschwerde und der Schwere der mutmaßlichen Verstöße hat das Vereinigte Königreich nach internationalem Recht nicht die erforderlichen Ermittlungs-, Präventions- und Rechtsmittelmaßnahmen ergriffen", sagte Melzer. "Was wir von der britischen Regierung gesehen haben, ist eine völlige Missachtung der Rechte und Integrität von Herrn Assange", heißt es in dem Bericht.

Nach dem Übereinkommen gegen Folter müssen UN-Staaten sofort und unparteiisch Ermittlungen aufnehmen, sofern Grund zur Annahme besteht, dass eine Folterhandlung vorliegt. Nach Angaben von Melzer habe er erst fünf Monate nach seinem Besuch im Mai eine "flüchtige Antwort" von der britischen Regierung erhalten. Darin sollen die Empfehlungen Melzers, Untersuchungen einzuleiten und Gegenmaßnahmen zu ergreifen, nicht berücksichtigt worden sein. Auch zusätzliche Informationen wollte man dem UN-Sonderberichterstatter nicht zukommen lassen.

Isolationshaft

Die USA haben einen Auslieferungsantrag gestellt. Großbritannien hatte das Auslieferungsverfahren zugelassen. Die USA werfen Assange vor, geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan veröffentlichen zu haben. Bei einer Verurteilung in allen Punkten drohen ihm 175 Jahre Haft. Er hatte 2012 in der ecuadorianischen Botschaft in London Zuflucht gefunden, war nach dem Entzug des Botschaftsasyls aber im April festgenommen worden. Die Anhörungen über die Auslieferung sollen voraussichtlich Anfang nächsten Jahres stattfinden.

Assange habe seine Haftstrafe wegen Verstoßes gegen Kautionsauflagen inzwischen abgesessen und werde nur noch wegen des Auslieferungsantrags festgehalten. Er werde im Gefängnis isoliert und überwacht, was in solchen Fällen nicht nötig sei, sagte Melzer. Außerdem habe er keinen freien Zugang zu Dokumenten und Anwälten. Melzer verlangte Assange Freilassung und eine Ablehnung der Auslieferung.

Reposted bywikileaksp856

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